Aus der Rubrik “Streit vor Gericht” habe ich heute mal nicht von einer komplizierten Patentklage zu berichten, sondern von einer komplexen Namensklage. Ich fasse den bereits zwei Jahre dauernden Streit mal vollkommen unjuristisch, aber dafür verständlich zusammen:

Im Dezember 2009 verkauft die taiwanesische Proview Group, ein Bildschirmhersteller, für 35.000 britische Pfund die weltweiten Namensrechte an iPad an das Unternehmen IP Application Development Ltd. in London. Hinter dieser Firma steckt Apple. Würde Apple als Apple auftreten, würde das mit den Namensrechten und Übernahmen immer gleich so teuer. Aber das tut hier nichts zur Sache.

Namensrechte für China wurden nicht verkauft

Nun kommt der chinesische Ableger von Proview in Shenzhen und sagt: “Ne, ne die Namensrechts für China, konnte unsere taiwanesische Mutter gar nicht verkaufen. Die gehören noch immer uns.” Mit dieser Argumentation erreichte man in der Provinz Guangdong bereits einen Teilerfolg. Nach einer gerichtlichen Anordnung verschwand das iPad aus den Schaufenstern und waren nicht mehr erhältlich. Proview China will die Klage auf 40 Städte im Land ausweiten und verlangt von Apple eine Entschädigungszahlung in Höhe von 1,6 Milliarden Dollar.

Ein Gericht in Shanghai verwarf die Proview-Forderung, den Verkauf des Tablets in China zu stoppen. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtet, urteilte das Gericht, dass der Verkauf weitergehen könne, weil der Namensstreit nicht entschieden sei. Das Obere Volksgericht in Guangdong werde am 29. Februar 2012 in zweiter Instanz sein Urteil zur vermeintlichen Urheberrechtsverletzung fällen.

Doch das vor dem Bankrott stehende Unternehmen Proview ist streitlustig. Jetzt hat es auch noch Klage an einem Gericht in Kalifornien eingereicht. In der Klageschrift werfen die Asiaten Apple betrügerisches Vorgehen beim Namenskauf vor – das hat dann vielleicht doch etwas mit der IP Application Development zu tun. Fortsetzung dürfte folgen …