Schlagwort: ITC
Apple droht iPhone- und iPad-Verkaufsverbot in den USA
Im andauernden Patentstreit zieht Samsung nach und gleicht aus zum 1:1. Nach der Rekordstrafe von über einer Milliarde US-Dollar, die ein Geschworenengericht in San José Samsung im August 2012 aufgebrummt hatte und deren Höhe wenig später drastisch reduziert wurde, erringt jetzt der südkoreanische Wettbewerber einen (Teil-)Erfolg bei der International Trade Commission (ITC) in den USA.Am Dienstagabend erließ die ITC einen...
US-Handelbehörde verhängt Importstopp für HTC-Smartphones
Die US-Handelsbehörde ITC hat zugunsten von Apple entschieden: Ab dem 19. April 2012 darf HTC einige seiner Android-Smartphones nicht mehr in die USA einführen.Die Entscheidung der ITC war mehrfach verschoben worden. Apple hatte ursprünglich zehn Patentverletzungen angeführt, doch davon wurde nur ein Verstoß anerkannt. Entsprechend entspannt fiel die erste Reation des koreanischen Herstellers aus.HTC verletze danach das Apple-Patent #5,946,647....
