Schlagwort: Markenrecht
Copyright-Experte: Proview gehört in China das Recht am Namen iPad
Rückschlag für Apple. Im Namensstreit um "IPAD" in China schlägt sich ein Experte auf die Seite von Monitorhersteller Proview. Yan Xiaohong, stellvertretender Direktor der National Copyright Administration sagte vor Journalisten in Peking, er sehe Proview als rechtmäßigen Eigentümer.Derzeit läuft ein Verfahren vor dem High Court im südchinesischen Guangdong. Noch soll eine außergerichtliche Einigung erzielt werden, bei der es natürlich...
Apple klagt gegen Amazon wegen Appstore
Amazon.com startet in den USA mit seinem eigenen Appstore for Android. Auf der Webseite und auf Android-Smartphones verkauft der Versandhändler Apps. Dabei gibt es jeden Tag eine App kostenlos, den Start machen die Angry Birds.Der App-Laden ist eine direkte Konkurrenz zu Googles Marketplace. Doch Aufregung kommt aus einer ganz anderen Ecke. In Cupertino lässt man die Anwälte von der...
Zwischen eiPott und iPod besteht Verwechslungsgefahr
Das Hamburger Oberlandesgericht hat entschieden: Die klangliche Identität zwischen iPod und eiPott ist zu groß, was eine markenrechtliche Untersagung rechtfertigt. Konsequenz: Koziol darf seinen Eicherbecher nicht mehr eiPott nennen. Tun sie es doch, wird ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten fällig.Das mittelständische Unternehmen aus Erbach produziert auffällig gestaltete Dinge für den Haushalt....
