Schlagwort: Urteil
Gericht verurteilt Apple wegen Preisabsprachen bei eBooks
Ein Gericht in New York hält es für erwiesen, dass Apple zusammen mit fünf weiteren Anbietern die Preise für eBooks abgesprochen hat, bevor der Technologiekonzern 2010 seinen iBookstore eröffnet hat. Ziel der Unternehmen war es, ein Gegengewicht zu Amazons Marktmacht zu bilden. Dort wurden Bestseller bereits für 9,99 Dollar angeboten. Apple wollte die Preisspanne für eBooks auf 12,99 bis...
Apple “entschuldigt” sich bei Samsung auf richterliche Anweisung
Eine glaubwürdige Entschuldigung liest sich anders. Apple verzichtet in Großbritannien auf eine Berufung und veröffentlicht auf richterliche Anweisung einen Text, der eigentlich als Entschuldigung gedacht war. Apple sollte sich vom Vorwurf, Samsung habe das Design seiner Tablets beim iPad kopiert, distanzieren.Im Text werden genüsslich die Worte des Richters Colin Birss aus der ersten Instanz zitiert: "They (Samsung) do not...
Apple scheitert vor britischem Berufungsgericht: öffentliche Entschuldigung bei Samsung fällig
Ein Berufungsgericht in London hat jetzt ein Urteil von Juli 2012 einer niedrigeren Instanz bestätigt. Teil des damaligen Richterspruchs ist auch eine öffentliche Entschuldigung von Apple bei Samsung. Richter Colin Birss hatte entschieden, Apple müsse sich öffentlich für den Plagiatsvorwurf bei Samsungs Tablets entschuldigen. Apple pocht auf ein Geschmacksmusterschutz, das abgerundete Ecken und übrige Design-Elemente des iPads schützen sollen.Doch...
1 Milliarde zu Null – Apples großer Sieg
Das Video fasst die Auswirkungen des Urteils gegen Samsung gut zusammen. 1.049.343.540 zu 0 lautet das eindeutige Urteil der Jury im Patentprozess zwischen Apple und Samsung. Die Geschworenen in San Jose entschieden, dass Samsung rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz an Apple zahlen solle. Apple im Gegenzug habe kein Schutzrecht verletzt und müsse daher nichts bezahlen. Ein eindeutiges Urteil, auch...
Mannheimer Gericht: Mail-Push muss in Apples iCloud deaktiviert bleiben
Am Freitag bestätigte das Mannheimer Landgericht ein Versäumnisurteil gegen Apple. Danach muss in Deutschland die Push-Funktion für Mails in den Diensten iCloud und MobileMe deaktiviert bleiben.Motorola hatte im Oktober vergangenen Jahres wegen zweier Patente-Verstöße in Deutschland gegen Apple geklagt. Anfang November sprach das Gericht in Mannheim ein Versäumnisurteil gegen Apple aus, da kein Vertreter der Gegenseite zum Prozess erschienen...
Patentklagen: Jeder gegen jeden – und was ist schon fair?
Heute wies das Landgericht Mannheim ein Klage von Motorola gegen Apple ab. Die verwendete Technik im iPhone verletze nicht das Patent von Motorola. Die beiden ersten Runden hatte noch Motorola gewonnen, was unter anderm zu einem kurzzeitigen Verkaufsverbot bei Apple Deutschland geführt hatte. Doch bei der Vielzahl der weltweit anhängigen Klagen blickt keiner mehr durch: Apple verklagt Samsung, Motorola...
Klage von Motorola: Kein iPhone-Verkauf
"Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern," schreibt das Landgericht Mannheim in seinem Urteil von Freitag (4.11.2011). Es geht um zwei Patente zur Nachrichtenübermittlung und -synchronisation, die Motorola für sich beansprucht.Dieses Versäumnis-Urteil wurde vom Gericht vor dem eigentlichen Urteil erlassen, weil Apple sämtliche Fristen zur Stellungnahme verstreichen ließ...
Zwischen eiPott und iPod besteht Verwechslungsgefahr
Das Hamburger Oberlandesgericht hat entschieden: Die klangliche Identität zwischen iPod und eiPott ist zu groß, was eine markenrechtliche Untersagung rechtfertigt. Konsequenz: Koziol darf seinen Eicherbecher nicht mehr eiPott nennen. Tun sie es doch, wird ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten fällig.Das mittelständische Unternehmen aus Erbach produziert auffällig gestaltete Dinge für den Haushalt....
