Schlagwort: Vertriebsverbot
Apple erringt vor Gericht weiteren Etappensieg gegen Samsung
Die beiden Tablets Galaxy 10.1 und 8.9 von Samsung dürfen auch weiterhin nicht in Deutschland vertrieben werden. Das entschied gestern ein Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf. Mit den Tablets ahme der koreanische Hersteller in unlauterer Weise das iPad von Apple nach. Samsung nutzte „das herausragende Ansehen und den Prestigewert“ des Apple-Geräts aus, befand das Düsseldorfer Gericht.Das Galaxy Tab 10.1...
Klage von Motorola: Kein iPhone-Verkauf
"Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern," schreibt das Landgericht Mannheim in seinem Urteil von Freitag (4.11.2011). Es geht um zwei Patente zur Nachrichtenübermittlung und -synchronisation, die Motorola für sich beansprucht.Dieses Versäumnis-Urteil wurde vom Gericht vor dem eigentlichen Urteil erlassen, weil Apple sämtliche Fristen zur Stellungnahme verstreichen ließ...
